28.10.2010 von admin.

Gefunden bei TA:

Aus der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser soll eine Landgemeinde werden. Ob ohne Seega und Oberbösa, das ist noch fraglich.
Kyffhäuserkreis. Die Mehrzahl der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Kyffhäuser strebt die Bildung einer Einheitsgemeinde an. Da regte sich Widerstand. Oberbösa will, so der Ratsbeschluss, zur VG Greußen. Der Seegaer Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für den Zusammenschluss mit Bad Frankenhausen aus. Eine Bürgerinitiative brachte ein Bürgerbegehren auf den Weg. Die Bürger sollen entscheiden, ob der Beschluss aufgehoben werden soll oder nicht. Der Rat ließ das Bürgerbegehren nicht zu, obwohl alles seine Richtigkeit hat. Nun beschäftigt sich das Verwaltungsgericht in Weimar mit dem Fall. Ralf Busch von der Kommunalaufsicht des Kreises geht davon aus, dass der Rat den Beschluss über die Nichtzulassung aufheben muss, das Begehren zugelassen wird. Weiter…

Informationen zur Landgemeinde 

Kommentar: Zur Sicherung der Pfründe will man die Bürger der Verwaltungsgemeinschaft nun erneut übers Ohr hauen. Aus der Einheitsgemeinde wird kurzerhand die Landgemeinde gemacht, und man startet das Spiel von vorne. Ginge es den Beteiligten tatsächlich um eine Verschlankung der Verwaltung, so wäre es nur konsequent, wenn sich die Gemeinden benachbarten Städten anschließen, oder sich diese als erfüllende Gemeinden nehmen würden. Der zwanghafte Versuch, einen Verwaltungsapparat auf Biegen und Brechen beizubehalten, zeigt nur, dass hier ausschließlich im Interesse der Verwaltung und nicht im Interesse der Bürger gehandelt wird. Bedauerlicherweise ist vielen Bürgern nicht klar, dass hier seine Steuergelder verschwendet werden. Für viele sind die Gelder, welche solche Verwaltungsstrukturen verschlingen, wie Manna, welches vom Himmel fällt.  Dem ist mitnichten so. Das eingesparte Geld, welches durch eine sinnvolle Gemeindegebietsreform frei werden würde, ließe sich sicherlich sinnvoller einsetzen. Derzeit wird es in eine Art ABM im Verwaltungsgebäude in Bendeleben investiert.

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17.7.2010 von admin.

Bericht in der TA.

Mein Kommentar:

Es ist schon merkwürdig, wie Herr Karnstedt mit einem Mal zum Befürworter von Bürgerentscheiden wird. Wenn es um das eigene Pöstchen geht, sind diese auf einmal legitim. Meines Wissens wurde der Bürgerwille in Seega schon eindeutig ermittelt. Dieser lautet: Anschluss an Bad Frankenhausen. Die Trickserei mit einem zweiten Bürgerbegehren ist die Handschrift des Vorzeigedemokraten Karnstedt. Um den Filz in der VG-Kyffhäuser aufzulösen bedarf es anscheinend anderer Methoden. Mir persönlich fällt da im Moment leider keine ein. Vermutlich wird dies nur möglich sein, wenn endlich eine Mehrheit der Bürger in den Gemeinden der VG erkennt, welch unheilige Allianz aus Tricksern, Täuschern und Lügnern sich auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben machen. Ich selbst durfte erleben, dass diesen Leuten jedes Mittel recht ist, den politischen Gegner durch Verleumdung und Versuche der Diskreditierung zu eliminieren.

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20.8.2009 von admin.

SEEGA: Unterschriften fürs Bürgerbegehren

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8.7.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 08.07.2009

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4.6.2009 von admin.

Handzettel zur Kommunalwahl.

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29.4.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 29.04.2009

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21.4.2009 von admin.

Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel zu den Bürgerbegehren in Seega und Oberbösa.

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23.3.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 23.03.2009

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20.3.2009 von admin.

Bürgerbegehren in Seega zugelassen.

Qualitätsarbeit aus der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser, Sitz Bendeleben unter Regie des wiedergewählten VG-Vorsitzenden Bernd Karnstedt.

Ein am 19.02.09 gestellter Antrag lag bereits am 14.01.09 in Bendeleben vor. Oder verwechselt man dort in aller Aufregung bereits die vorliegenden Anträge? Bekanntlich wurde am 14.01.09 der Antrag von Steinthaleben gestellt.

Trotz Zulassung ist kein Begehren möglich, da weder Beginn der Unterschriftensammlung noch der Auslegungsort der Listen bis 19.03.09 mitgeteilt wurden, obwohl mehrmalige mündliche und schriftliche Aufforderungen erfolgten.

Übrigens erhielten die Antragsteller des zweiten Bürgerbegehrens in Seega ebenfalls eine solche fehlerhafte, gleich geschriebene Zulassung.

Eine Glanzarbeit der VG Kyffhäuser!

Jetzt soll es die Kommunalaufsicht richten!

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20.3.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 20.03.2009

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17.3.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 17.03.2009

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16.3.2009 von admin.

Wie uns heute mitgeteilt wurde, wird es in Seega am Mittwoch, dem 18.03.2009 um 19.00 Uhr im Weißen Ross, eine Gemeindedratssitzung geben. Die Bekanntmachungsfrist wurde damit zwar unterschritten, anscheinend stört so etwas aber nicht.

Die von drei Gemeinderatsmitgliedern geforderte Beschlussfassung zum Thema Eingemeindung nach Bad Frankenhausen, steht im Übrigen nicht mit unter den Tagesordnungspunkten.

Bleibt abzuwarten, ob dieser Punkt auf Antrag noch mit hineingenommen wird.

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12.3.2009 von admin.

In Seega kündigt sich ein schäbiges Schmierentheater an. Nachdem die dortige Bürgerinitiative, welche die Mehrheit der Einwohner hinter sich weiß, einen Antrag auf Bürgerbegehren eingereicht hatte, halluzinierte Bürgermeister Setzepfandt, der Gemeinderat sei jetzt nicht mehr dazu in der Lage einen Beschluss zu fassen, weil er durch den Antrag des Bürgerbegehrens blockiert sei.

Wir zitieren dazu aus § 17 der Thüringer Kommunalordnung:

(9) Der Bürgerentscheid entfällt, wenn der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt.

Daraus ergibt sich, dass der Gemeinderat selbstverständlich in der Sache beschließen kann. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil, Herr Setzepfandt!

Drei Gemeinderatsmitglieder haben am 03.03.2009 einen Antrag auf Beschlussfassung zu diesem Thema eingereicht. Nach der Hauptsatzung von Seega müsste nun “unverzüglich” der Gemeinderat einberufen, und darüber entschieden werden.

Stattdessen und vermutlich mit Unterstützung ”von oben” wurde nun ein zweites Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Dieses möchte die gegenteilige Entscheidung, also die Bildung einer Einheitsgemeinde, herbeiführen. Ein solches Bürgerbegehren ist einfach nur als dümmlich zu bezeichen, könnten die Bürger doch bei der Abstimmung bei einem Bürgerentscheid auch mit “Nein” stimmen, und somit den Anschluss an Bad Frankenhausen ablehnen, und in logischer Konsequenz die Bildung einer Einheitsgemeinde herbeiführen.

Nun kommt aber der Knaller: Da man offenbar doch erkannt hat, dass ein Bürgerbegehren den Gemeinderat nicht in einer Entscheidung behindert, glaubt man an das alte Sprichwort “Doppelt gemoppelt hält besser” und argumentiert in gleicher Einfältigkeit, dass nun der Gemeinderat, bei Vorlage von zwei Anträgen auf Bürgerentscheid, in einer Entscheidung blockiert sei. Dazu noch einmal aus § 17 Thürko:

(9) Der Bürgerentscheid entfällt, wenn der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt.

Auch hier derselbe Effekt. Der Gemeinderat ist nicht blockiert und kann entscheiden. Es gibt nur einen Unterschied: Nur eines der beiden Bürgerbegehren würde hinfällig werden. Nämlich jenes, welches mit dem Beschluss des Gemeinderates übereinstimmt. Das andere würde einfach weiterlaufen.

Aus den Reihen unserer Dressurelite kam nun die “glorreiche” Aufforderung, die beiden Bürgerinitiativen müssten sich nun zusammensetzen und eine gemeinsame Fragestellung formulieren. Da fragt man sich doch, ob diese Leute noch ganz sauber ticken.

Wie soll diese Fragestellung denn aussehen? Etwa so?:

“Möchten Sie, dass sich Seega Bad Frankenhausen und gleichzeitig der Einheitsgemeinde anschließt?”

Oder möchte man neben den einzig zulässigen Antwortmöglichkeiten “ja” und “nein” doch noch eine Dritte hinzufügen? “Jein”?

Man will mit allen Mitteln um eine Beschlussfassung des Gemeinderates herumkommen. Was auch immer die Akteure zu diesem irrationalen Verhalten veranlasst, wir gehen davon aus, dass es nichts Gutes ist.

Es bleibt nun abzuwarten, wie sich dieses Schmierenstück weiterentwickelt. Fest steht jedoch eines: Die Behörden arbeiten massiv gegen die Bürger, anstatt diese zu unterstützen. Bezahlt werden diese Leute jedoch von unseren Steuergeldern. Wenn man dann unsere Bundeskanzlerin sieht, wie sie den Chinesen erklären möchte wie Demokratie funktioniert, kommt man hier doch zu der Auffassung, dass sie zunächst einmal (am besten mit einem eisernen Besen) vor der eigenen Haustüre kehren sollte.

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9.3.2009 von admin.

Herr Reinhard Pohl aus Seega hat einen Leserbrief in der TA veröffentlichen lassen, welchen wir gerne kommentieren möchten.

Rot: Einleitung mit der unterschwelligen Behauptung, die Befürworter des Anschlusses an Bad Frankenhausen würden mit Lügen und falschen Behauptungen (Schlammlawine) an die Bürger herantreten. Herr Pohl, das war kein Spaß sondern eine massive Beleidigung!

Grün: Weiter geht es sogleich mit dem geschichtlich eindeutig vorbelasteten Begriff “Propaganda”. Sollen auch hier die Leute der Bürgerinitiative schnell mit der Nazikeule behandelt werden? Indes wird natürlich an keiner Stelle erläutert, was denn diese ominöse Propaganda beinhalten soll. Auch die Aussage “Kein Mittel bleibt ungenutzt”, impliziert eine unzulässige Verwendung antidemokratischer Methoden. Einen Beweis bleibt Herr Pohl selbstverständlich auch hier schuldig.

Gelb: Herr Pohl hat wohl übersehen, dass gerade in Seega nicht einseitig argumentiert wurde. Sowohl die Vertreter der VG als auch die von Bad Frankenhausen hatten in öffentlichen Versammlungen die Gelegenheit, die Bürger zu informieren. Eine Liste mit gegenübergestellten Fakten wurde verteilt. Und nach unserem Wissen konnte diese von den Fans der Einheitsgemeinde auch nicht entkräftet werden.

Violett: Es ist schön, dass Herr Pohl damit den Menschen bestätigt, dass sich am dörflichen Charakter von Seega nichts ändern soll. Wer sollte etwas dagegen haben?

Orange: Sehr schön auch die Bestätigung, dass die Eingemeindungen zu Bad Frankenhausen bisher hervorragend funktioniert haben. Wir hätten es nicht besser beschreiben können. Eine Bestätigung aus Ihrem Munde ist aber um einiges wertvoller!

Blau: Wie Herr Pohl auf diese Schlußfolgerung nach dem vorangegangenen Satz kommt, erschließt sich vermutlich nur ihm selber. Ebenso die angeblich zu erfüllenden Kriterien für eine Kurstadt. Herr Pohl, Seega muss keine Kriterien für eine Kurstadt erfüllen, das muss nur Bad Frankenhausen (Kernstadt).

Rosa: Tja, Herr Pohl, das mit dem Glauben ist so eine Sache. Wir glauben aber, dass es völlig egal ist, ob die Stimmzettel in eine Zigarrenkiste oder eine Luxusurne geworfen werden. Das wird an der Meinung der Bürger nichts ändern. Deutlich wird hierbei nur, dass einige Leute versuchen, mit Spitzfindigkeiten das für sie unangenehme Ergebnis dieser Umfrage in Frage zu stellen. Fragen Sie sich bitte selber: Hätten Sie das auch getan, wenn sich über 60% der Seegaer für die Einheitsgemeinde ausgesprochen hätten? Ihr Hinweis auf die Wahlmanipulation ist ein schwerer Vorwurf, den die Betroffenen hoffentlich nicht so auf sich sitzen lassen. Haben Sie Beweise für Ihre unglaublichen Unterstellungen oder reiht sich diese Behauptung ein in die Liste Ihrer substanzlosen Polemik?

Grün: Herr Pohl, auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen: Bei der Wahl konnten alle “Berechtigten” teilnehmen (immerhin haben über 80% davon Gebrauch gemacht), die Zigarrenkiste war in diesem Moment die Urne (nach unserer Kenntnis war diese versiegelt), und ausgezählt wurden die Stimmen auch. Oder wollen Sie behaupten, dass das Ergebnis durch Auslosung zustande kam?

Rot: Was soll man dazu sagen? Tun Sie sich keinen Zwang an! Die Wahrheit werden Sie auch per Gerichtsurteil nicht unterdrücken können!

Fazit: Was bleibt am Ende? Nichts als eine polemische Aneinanderreihung unsubstantiierter Behauptungen. Keine Fakten, keine Beweise, hohle Phrasen und Beleidigungen. Eine Erklärung dafür, warum sich der Anschluß an Bad Frankenhausen nicht lohnen soll, findet sich in diesem Pamphlet jedenfalls nicht.

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1.3.2009 von admin.

Offener Brief der Bürgerinitiative Seega an Herrn Bürgermeister Setzepfandt.

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28.2.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 28.02.2009

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27.2.2009 von admin.

Nein zur Einheitsgemeinde!

Die Bürgerbefragung in Seega führte zu folgendem Ergebnis:

Damit ist auch dort der Bürgerwille klar zum Ausdruck gekommen. Man will die Einheitsgemeinde nicht! Ob sich der Gemeinderat, wie angekündigt, daran halten wird, ist noch nicht klar. Daher hat die Bürgerinitiative in Seega vorsichtshalber schon einen Antrag auf Bürgerbegehren gestellt. 

Hier die Info zur Gründung der Initiative. 

Hier noch einmal die Info zum Ergebnis der Befragung. 

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27.2.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 27.02.2009

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26.2.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 26.02.2009

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23.2.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 23.02.2009

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20.2.2009 von admin.

Nach Informationen aus Seega zufolge, soll die Bürgerbefragung nun doch stattfinden. Morgen bzw. übermorgen wissen wir mehr.

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18.2.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 18.02.2009

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16.2.2009 von admin.

Heute erhielten wir eine eMail aus Seega. Anscheinend ist dem dortigen Bürgermeister eine Bürgerbefragung nun zu heiß geworden. Eventuell zeichnet es sich dort ab, dass man das gegebene Versprechen - nach dem Mehrheitswillen der Bürger zu entscheiden - nicht mehr einhalten möchte. Stattdessen inszeniert man vermutlich lieber eine Schmierenkomödie. Wenn das mal für die Betroffenen nicht volles Programm nach hinten losgeht…

Hier der Anhang der eMail.

Um dieses Infoblatt geht es. Teil 1, Teil 2, Teil 3.

Und dies ist die Antwort des Bürgermeisters darauf.

Uns interessiert brennend, wo denn die angeblich falschen Darstellungen sich verstecken.

Welch stille Folter ist ein schlecht Gewissen!

(Publilius Syrus)

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30.1.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 30.01.2009

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27.1.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 27.01.2009

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16.1.2009 von admin.

Das Video von der Einwohnerversammlung in Seega ist nun bei YouTube in neun Teilen online. Die Aussagen von Herrn Strejc und Herrn Karnstedt sind bestimmt auch für Bürger aus Steinthaleben von Interesse.

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15.1.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 15.01.2009

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14.1.2009 von admin.

Ab sofort gibt es die DVD mit der kompletten Aufzeichnung der Gemeindeversammlung in Seega vom 10.01.2009. Die DVD kann gegen einen Kostenbeitrag von 1,00 Euro bei Klaus Schlenstedt selber abgeholt werden. Inkl. Versand liegt der Kostenbeitrag bei 1,70 Euro.

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12.1.2009 von admin.

Thüringer Allgemeine vom 12.01.2009

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10.1.2009 von admin.

Herr Karnstedt “erklärt” den Bürgern Steinthalebens, wohin ihr Geld in einer Einheitsgemeinde fliessen soll.

Sehr aufschlussreich! Hiermit sollten Sie letzte Illusionen über das “Füllhorn” Einheitsgemeinde ad acta legen! Das komplette Video können Sie hier sehen.

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