7.12.2011 von admin.

Verkehrte Welt.

Unser Bürgermeister freut sich, dass durch den Erlös bei dem Advenstkaffee 280,- Euro an den Kindergarten gespendet werden können.

Das ist eine durchaus  löbliche Sache.

Aber vielleicht sollte man unserem Bürgermeister mal sagen, dass es sinnvoller wäre, die Schulden der Gemeinde auf Null zu fahren. Dann müssten wir nämlich nicht jedes Jahr rund 10.000 Euro Zinsen zahlen.

Die wären im Kindergarten nämlich bestimmt auch gut angelegt.

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23.11.2011 von admin.

An den Bürgermeister und den Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister und Gemeinderat,

ich möchte mich auf diesem Weg für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2011 entschuldigen, da ich arbeiten muss. Leider kann man die Sitzungen nicht einplanen, da immer sehr kurzfristig eingeladen wird. Vielleicht könnte man das in Zukunft noch besser organisieren.

Ich möchte ihnen auf diesem Weg nochmal mitteilen, wie ich zu der Abstimmung beim Thema Straßenausbaubeitragssatzung stehe, da ich nicht teilnehmen kann. Ich habe in der letzten Arbeitsberatung schon deutlich gemacht, dass die Gemeinde jede Chance nutzen sollte, die Bürger nicht mit  solchen Straßenausbaubeiträgen zu belasten. Die in der Arbeitsberatung beschriebene Chance, dass ein Volksbegehren stattfindet und somit keine Straßenausbaubeiträge gezogen werden müssen, ist real. Es gibt bereits Gerichtsurteile, in denen beschrieben wird, dass es eine Verjährungsfrist von 4 Jahren gibt.

Es wurde auch davon gesprochen, dass die Satzung bei einem Gerichtsverfahren nicht durchzusetzen wäre. Damit möchte ich sagen, dass bei einer Klage gegen die Satzung oder gegen die Beiträge zu Ungunsten der Gemeinde entschieden werden könnte und somit Kosten entstehen würden.

In der Satzung ist nicht geregelt, welche Straßen Anliegerstraßen und welche Haupterschließungs- bzw. Hauptverkehrsstraßen sind. Das sollte geregelt und in der Satzung festgehalten werden, bevor diese beschlossen wird. Ein weiteres Problem besteht darin, das bisher noch keine Rechnungen für die Straßen vorliegen. Es sollten, erst die Grundlagen geregelt werden, bevor über eine solche Satzung abgestimmt wird. Ein weiterer Punkt, den ich nicht in Ordnung finde ist: dass die Satzung beschlossen werden soll und erst danach eine Einwohnerversammlung stattfindet. Der Weg sollte sein: Erst der Bürger dann das Papier. Auf vier Wochen sollte es nun nicht ankommen, es geht schließlich um viel Geld.

Mit freundlichen Grüßen:

Gary Grüneberg

Quelle: http://steinthaleben.blogspot.com/

Mein Kommentar dazu: In der Tat schaut es so aus, dass unser Bürgermeister aufgrund leerer Gemeindekasse die Beiträge noch vor einem eventuellen Erfolg des Volksbegehrens ziehen möchte. Wozu sonst diese plötzliche Eile? Ich möchte auch noch einmal deutlich darauf hinweisen, dass diese Situation jetzt nur so eingetreten ist, weil unser Bürgermeister das Dorf so enorm verschuldet hat. Hätte er sich unnötige Ausgaben wie Dorfplatz, Kippenbergweg und Feuerwehrhaus gespart, wären wir jetzt schuldenfrei. Auf das Ziehen der Beiträge hätte dann verzichtet werden können. Ebenso auf eine Erhöhung der Grundsteuern.

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18.11.2011 von admin.

Ist es Ihnen schon aufgefallen? Dumme Frage. Natürlich haben auch Sie bereits die Mitteilung über die rückwirkende Erhöhung der Grundsteuern erhalten. Es ist genau das eingetreten, was die KDA seinerzeit befürchtet hat. Noch vor zwei Jahren wollte unser Bürgermeister die Grundsteuern senken. Wir er das bei seinem verschwenderischen Führungsstil realisieren wollte, war allerdings unklar. Heute bekommen wir die Rechnung für den ganzen überflüssigen Unfug, für welchen wir das Geld zum Fenster hinausgeworfen haben. Da unser Dorf hoch verschuldet ist, sind wir nun gezwungen, alle Möglichkeiten zu nutzen, an das Geld der Bürger zu gelangen. Dazu gehört unter anderem die Erhöhung der Grundsteuern. Doch die nächste Sache ist schon in Arbeit. Es laufen die Vorbereitungen, auch die Straßenausbaubeiträge zu ziehen. Bedanken dürfen Sie sich dann bei unserem Bürgermeister und den Jasagern in Gemeinderat.

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5.9.2010 von admin.

Es war wirklich eine grandiose Idee unseres Bürgermeisters, in das Haus, welches derzeit noch als Jugendclub genutzt wird, und nach unseren Informationen demnächst zum Verkauf angeboten werden soll, eine neue Türe einbauen zu lassen. Der Wert der Türe dürfte annähernd so hoch gewesen sein, wie der des restlichen Gebäudes.

Warum diese sehr aufwändig restaurierte Türe nun wieder beschädigt ist, wäre eine Frage wert.

Update: Der Verursacher des Schadens ist bekannt und wird die Kosten für die Reparatur übernehmen.

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5.9.2010 von admin.

Die Umbauarbeiten an dem “Dorfplatz” sind in vollem Gange. Wie befürchtet, entsteht dort gerade für rund eine Viertelmillion Euro ein seelen- und geschmackloses Etwas. Wo bitte, soll auf diesem “Plätzchen” noch eine Kirmes stattfinden? Die geraden Linien und rechten Winkel erinnern an sozialistischen Wohnungsbau aus den Zeiten der Deutschen Bauakademie. Wir werden den “Fortschritt” weiter beobachten.

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8.8.2010 von admin.

Bericht in der TA

Kommentar dazu:

Da hat man das Wort “Ehrenamt” wohl falsch verstanden. Früher machte man dies der “Ehre” wegen, also kostenlos. Heute geht es nur noch um den Bimbes. Und was für eine Logik! Letztlich wird damit die komplette Regelung ad absurdum geführt. Sollte doch eigentlich Geld in die Sozialkassen fließen. Nun wird Geld aus dem allgemeinen Steuertopf abgezogen. In summa ist es Jacke wie Hose, aus welchem “Sozialtopf” die Gelder abgezogen werden. Fakt ist, dass der “heiße Tipp” der Schmücke VG sich für den Steuerzahler als ein Nullsummenspiel (und somit quasi als Betrug) darstellt. Meine Hochachtung gilt den beiden Ratsmitgliedern, welche gegen diesen Beschluss gestimmt haben.

Holger Häßler, Leiter der VG, argumentiert, in anderen Gemeinden hätte man bereits die Sätze erhöht. Na fein! Hätte sich Herr Häßler auch an diesen Orten orientiert, wenn diese die Aufwandsentschädigung abgeschafft hätten? Und dann dieses Unwort: “Entschädigung”. Meiner Meinung nach kann man jemanden nur entschädigen, wenn diesem ungewollt etwas widerfahren ist. “Entschädigung” kommt nämlich von “Schaden”. Der Bürgermeister und die Ratsmitglieder jedoch sitzen freiwillig dort. Niemand zwingt sie zu diesen Ämtern. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass die überwiegende Zahl der Bürgermeister dieses “Ehrenamt” nicht annehmen würden, wenn tatsächlich nur die anfallenden Kosten (Schreibkram, Fahrten usw.) erstattet würden. Eine echte “Entschädigung”, und zwar für den Steuerzahler, wäre es, wenn Leute wie Herr Häßler ihren Hut nehmen würden.

Herr Häßler selbst weiß wohl darum. Denn wie sagte er noch im Januar 2009: “Gestatten, Häßler von der Faultierfarm der VG an der Schmücke in Heldrungen”.

Bisweilen verrät auch die “Flucht nach vorn”, dass sich jemand ertappt fühlt.

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12.7.2010 von admin.

Der Wahnsinn greift um sich. Eine Viertelmillion Euro sollen in die Sanierung des Dorfplatzes gesteckt werden. Nach uns vorliegenden Informationen kommt dabei ein zum großen Teil nur geschotterter Platz heraus. Was soll´s - wir haben es ja. Immer raus mit der Kohle. Schulden? Egal! Optik? Egal! Nutzwert? Auch egal! Cui Bono?

Bleibt nur die Frage, ob dieser Unsinn auf dem Mist des Bürgermeisters oder dem des Herrn Karnstedt gewachsen ist.

Hier noch einmal unser Vorschlag für den Dorfplatz.

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11.7.2010 von admin.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Druck wurde von Ihnen das Bauvorhaben “Kippenbergweg” durch den Gemeinderat gepeitscht. Die Sinnhaftigkeit dieses umstrittenen Projektes ist den meisten Bürgern bis heute unklar.

Der Weg wurde mit Schlammfang (Kosten ca. 20.000 Euro) projektiert (und nur unter dieser Auflage genehmigt).

Ein Schlammfang wurde aber nicht gebaut. Bezahlt wurde aber die komplette Rechnung.

Daher die Frage: Wo ist der Schlammfang? Cui bono? 

Kippenbergweg, und die Stelle, an welcher der Schlammfang gebaut werden sollte.

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11.7.2010 von admin.

Wir erinnern uns: Anfang 2009 wurde dem Gemeinderat mitgeteilt, dass es einen Kaufinteressenten für das alte Bürgermeisteramt gebe. Antwort: Kein Interesse, das Gebäude wird abgerissen. Kosten für die Gemeinde: Rund 10.000 Euro.

Auf Nachfrage, ob in den Abrisskosten auch die Sicherungsmaßnahmen für die Mauer zur Kirche enthalten seien, wurde dies bejaht.

Nun die aktuelle Nachricht aus dem Gemeinderat: Die Mauer wird für 27.000 Euro saniert!

Solche Beschlüsse sind einfach nur noch als geistesgestört zu bezeichnen. Für 27.000 Euro ließe sich vermutlich eine komplett neue Mauer hochziehen.

Egal. Wir haben es ja.

Frage an den Bürgermeister: Warum werden jetzt 27.000 Euro für die Sanierung der Mauer fällig, wo dies doch seinerzeit angeblich in den Abrisskosten enthalten war? Cui bono? 

Bürgermeisteramt kurz vor dem Abriss

Die für 27.000 Euro zu sanierende Mauer.

Hier noch einmal unser Vorschlag für den Dorfplatz und die Mauer.

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22.8.2009 von admin.

Die gestrige Antwort auf meine Frage, welche ich dem Bürgermeister gestellt hatte, fand ich etwas unbefriedigend. Ich hatte den Bürgermeister gefragt, ob er, wenn möglich, auf die Erhebung der Straßenausbaubeiträge verzichten möchte. Er antwortete, dass er als Privatmann sehr wohl ganz gerne darauf verzichten möchte. Als Bürgermeister könne er das nicht, weil es gesetzwidrig sei.

Ganz folgen können wir dieser Logik nicht, wurde doch gefragt, ob er verzichten würde, wenn dies möglich, also eben nicht gesetzwidrig ist.

Wir gehen davon aus, dass unser Bürgermeister die Linie von Herrn Karnstedt fahren wird, und die Gemeindekasse gerne um die rund 300.000 Euro “bereichern” würde. Vermutlich ist das Geld schon für allerlei Unsinn verplant.

So wurde beispielsweise auch schon kurz angerissen, dass man für den Dorfplatz gerne etwas über 200.000 Euro ausgeben würde. Der Eigenanteil läge wohl etwas über 100.000 Euro. Wir sind der Meinung, man sollte sich auch ernsthaft mit unseren Vorschlägen für eine kostengünstige Lösung befassen.

Geschrieben in Gemeinderat, Informationen, Geldverschwendung, Bürgermeister, Strassenausbaubeiträge, Steinthaleben | 1 Kommentar »

6.8.2009 von admin.

Beim Lesen des nachfolgenden Zeitungsartikels (TA vom 05.08.09) stellt sich uns unweigerlich die Frage: hat man in Badra noch alle Maultaschen in der Pfanne? Was reitet ein Dorf mit 610 Einwohnern, eine solche Menge Geld für die Sanierung eines Gemeinschaftshauses auszugeben? Das macht pro Kopf 1639,- Euro. Was ist da schon wieder gelaufen?

Warum man in der VG die Haushaltspläne und Prüfberichte nicht herausrücken möchte, wird uns nun immer klarer.

Für eine Million Euro kann man auch 250 Jahre lang vier Mal im Jahr ein Festzelt mit allem Schnickschnack mieten.

Oder man hätte für dieses Geld auch 5025 Zwangsjacken kaufen können.

Geschrieben in Filz, Badra, Geldverschwendung, Finanzen, Presseberichte, Behörden | 1 Kommentar »

6.8.2009 von admin.

In der Suchmaske einfach den entsprechenden Ort oder PLZ eintragen, auf “Suche starten” klicken, und vorher anschnallen!

Was sind die rechtlichen Grundlagen für die Veröffentlichung?

Geschrieben in Europa, Geldverschwendung, Informationsfreiheit, Steinthaleben | 1 Kommentar »

22.7.2009 von admin.

Die Baumaßnahme “Kippenbergweg” hat begonnen.

Beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) wurde diese Maßnahme als landwirtschaftlicher Wegebau beantragt, wobei nachgewiesen wurde, dass dieser Weg für die Landwirtschaft sehr wichtig ist, und unbedingt befestigt werden müsse. Das Umweltamt, welches auch gefragt werden musste, genehmigte dies nur mit “Bauchschmerzen” und unter Auflagen, wie uns Frau Engelhardt vom selbigen mitteilte. Dort sieht man sogar die Gefahr, dass das Wasser durch den Weg beschleunigt und somit der gegenteilige Effekt von “Hochwasserschutz” erreicht werden könnte.

In der Gemeinderatssitzung vom 29.05.2009 mutierte der Weg - auf Nachfrage einer Bürgerin - zum Hochwasserschutz. Von Hochwasserschutz weiß der zuständige Projektleiter beim ALF - Herr Köppe - hingegen nichts. Denn da hätte die obere Wasserbehörde gehört werden müssen, wie er sagte. Vor allem hätte es aber wohl keine “Fördergelder” gegeben.

Da die obere Wasserbehörde nicht gehört wurde, darf man wohl davon ausgehen, dass dieser Weg eines ganz bestimmt nicht ist: eine Hochwasserschutzmaßnahme.

In der Wahlveranstaltung des Bürgermeisters wurde dann aus dem Weg wieder landwirtschaftlicher Wegebau. Der Bürgermeister wehrte sich vehement dagegen, der Weg könnte irgendetwas mit Hochwasserschutz zu tun haben. Hatte er Lunte gerochen?

Nun liegt das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29.05.2009 vor. Der Bürgermeister und die Mehrheit der Gemeinderäte hatten hier kein Problem damit, dieses zu bestätigen. Und das, obwohl wieder von Hochwasserschutz die Rede ist und Herr Bürgermeister von Herrn Schlenstedt auf diesen Widerspruch hingewiesen wurde.

Wir fragen uns: Was soll diese Nebelkerzentaktik? Wofür werden hier in Wirklichkeit rund 80.000 Euro Steuergelder verplempert? Wollte man mal wieder nur “geschickt” irgendwelche “Fördergelder” (Steuergelder) abgreifen, egal wie unsinnig die Maßnahme ist?

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9.6.2009 von admin.

EU-Abgeordnete dürfen weiterhin Familienangehörige für gut 15.000 Euro monatlich auf Kosten der Steuerzahler “anstellen”, ohne sie dafür arbeiten zu lassen.

Geschrieben in Europa, Filz, Geldverschwendung, Finanzen, Link Tipp, Behörden | 1 Kommentar »

5.6.2009 von admin.

Auf seiner Wahlveranstaltung vom 03.06.2009 verkündete der Bürgermeister, er sei stolz darauf, die Schulden halbiert zu haben. Wenn wir uns jedoch die offiziellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik anschauen, kann das einfach nicht stimmen:

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16.5.2009 von admin.

Jetzt drehen sie vollends durch.

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6.5.2009 von admin.

Sondertatbestand Klimawandel: Endlich kann aufgeräumt werden mit der lästigen politischen Mitbestimmung des Fußvolkes

Geschrieben in Europa, Geldverschwendung, Link Tipp, Klimawandelschwindel, Presseberichte | 1 Kommentar »

9.3.2009 von admin.

Unser Bürgermeister befindet sich im Krankenstand. Für diesen Fall wurde die Stelle des stellvertretenden Bürgermeisters geschaffen. Wir fragen uns nun, warum es dann keine Sprechstunde gibt. Man hätte dann nämlich auf diese Stelle und die damit einhergehenden Kosten verzichten können.

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6.3.2009 von admin.

Wir wissen nicht, ob Sie sich noch an die Aussage des Bürgermeisters in der Gemeinderatssitzung vom 27.02.2009 erinnern können. Es ging um die Interessensbekundung bezüglich des Kaufes des alten Bürgermeisteramtes. Es erging durch den Bürgermeister vor versammeltem Publikum und anwesender Presse die Aufforderung, ein schriftliches Gebot abzugeben. Hier nun die Antwort.

Wie heisst es so schön? Verarschen kann man sich selber!

Verzichten kann man in diesem Zusammenhang dann auch auf “Tratschtanten”, welche der Meinung sind, man hätte doch wissen müssen, dass der Gemeinderat den Abriss beschlossen hat.

Wir erinnern an die Aussage von GRM Dietrich (sinngemäß): “Wenn Herr S. das Haus kaufen will, dann können wir doch nicht den Abriss in den Haushalt aufnehmen.”

BM Nawrodt darauf (sinngemäß): “Wir müssen es ja nicht gleich am Montag wegreißen”.

 Für die “Tratschtanten”:

“Wenn man keine Ahnung hat einfach mal Fresse halten” (Dieter Nuhr)

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